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Pressemitteilungen

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Hier finden Sie unsere Pressemitteilungen - für dan Fall, dass Sie diese nicht in der Zeitung gelesen haben oder sie dort lediglich in Kurzform gedruckt wurden. Wir nehmen Stellung!


2010-02-13: OB-Wahlkampf geht in die entscheidende Phase
CDU-Fraktion unterstützt Wolfgang Lützner
Die CDU-Fraktion im Böblinger Gemeinderat steht geschlossen hinter Wolfgang Lützner.
von Gz

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2009-11-21: Fraktionsklausur
Vorberatung zum Haushalt
Zur Vorbereitung der Haushaltsberatungen trafen sich die MItglieder der CDU-Fraktion am 20.11.2009 zur Fraktionsklausur. Erster Bürgermeister Schwarz und Bürgermeisterin Kraayvanger erläuterten die Eckdaten des Haushalts. In der kommenden Woche werden die Haushaltsberatungen in den Ausschüssen fortgesetzt.
von Gz

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2009-11-11: Wolfgang Lützner kandidiert bei der OB-Wahl
Vorstellung beim Stadtverband der CDU
Wolfgang Lützner, derzeit noch Bürgermeister in Süßen (Kr. Göppingen) hat als erster Kandidat seinen Hut in den Ring geworfen. Er wird bei der OB-Wahl in Böblingen im Februar 2010 antreten. Am Dienstag (10.11.09) stellte er sich beim Stadtverband der CDU vor.
von Gz

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2009-10-24: Pflanzaktion der CDU-Fraktion
Antrag "Böblingen blüht auf" erfolgreich umgesetzt
Dem Antrag der CDU – Fraktion „ Böblingen blüht auf „ folgend wurde dies am Samstag, den 24. Oktober mit tatkräftigen Helfern im Stadtgarten umgesetzt.

Fraktionsvorsitzende Elke Döbele, Dr. Willi-Reinhardt Braumann, Angela Spruth, Hans-Dieter Schühle und Daniela Braun setzten Narzissen und Krokuszwiebel ein.

Dank der guten Zusammenarbeit mit der Abteilung Umwelt und Grünflächen und der Stadtgärtnerei sowie mit Böblinger Bürgerinnen und Bürger war die Pflanzaktion ein voller Erfolg.


von DB

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2009-07-09: Konstituierende Sitzung der neuen CDU Fraktion
Elke Döbele zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt
.
Vier Wochen nach der Kommunalwahl hat sich die neu gewählte CDU-Fraktion im Böblinger Gemeinderat zur konstituierenden Sitzung getroffen. Die Mitglieder der neu gewählten Fraktion sind:

Hubertus Kless
Elke Döbele
Dr.Willi-Reinhart Braumann
Friedrich Ruoff
Hans-Dieter Schühle
Peter Grotz
Markus Schirmer
Daniela Braun
Dr.Thorsten Breitfeld
Jürgen Kienle
Angela Spruth

Weitere Einzelheiten zu den Mitgliedern der CDU-Fraktion finden sich unter:

http://www.boeblingen.kdrs.de/servlet/PB/menu/1303432_l1/index.html

Zur neuen Fraktionsvorsitzenden wurde Elke Döbele gewählt. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende stehen ihr Peter Grotz, Jürgen Kienle und Hans-Dieter Schühle zur Seite.
von Gz

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2008-10-19: CDU-Fraktion diskutiert über G8
Fraktion diskutiert mit Schulleiter Peter Grotz, sowie dem Jugendgemeinderat über G8
Am letzten Donnerstag lud die CDU-Fraktion im Böblinger Gemeinderat zu einem Diskussionsabend über das achtjährige Gymnasium und die offenen Ganztagesschule ein. Mit dem Schulleiter des Otto-Hahn-Gymnasiums, Peter Grotz, den beiden Jugendgemeinderäten Simon J. Behm und Thomas Dorsch, sowie zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern wurde über dieses Thema kontrovers diskutiert.
„G8 ist kein Alptraum, sondern der richtige Weg!“, erklärte der Schulleiter des Otto-Hahn-Gymnasiums Böblingen, Peter Grotz, gleich zu Beginn seines Vortrags. Im Zuge der Reform gebe es für alle Beteiligten große Herausforderungen zu meistern, jedoch sei man hier auf einem gutem Weg, betonte Grotz. „Das Modell funktioniert jedoch noch nicht überall gleich gut in Baden-Württemberg“, gab der Schulleiter zu bedenken. Die beiden Jugendgemeinderäte Simon J. Behm und Thomas Dorsch gaben einen allgemeinen Überblick über die baulichen Maßnahmen der Stadt Böblingen, sowie die Unterstützung der Schulen bei der offenen Ganztagesbetreuung. „Böblingen investiert in seine Schulen und schafft damit gute Rahmenbedingungen für den offenen Ganztagesbetrieb an den Schulen“, beschrieb der Vorsitzende des Jugendgemeinderates, Simon J. Behm, die Situation aus Sicht der Jugendlichen. Die Jugendvertreter stützten sich dabei auf eine unter den Jugendlichen durchgeführte Umfrage zu diesem Thema. Schulleiter Peter Grotz kam zu der gleichen Schlussfolgerung: „In Böblingen ziehen alle an einem Strang. Die Umstellung auf G8 ist gelungen!“. Nach den Vorträgen der Referenten wurden in einer lebhaften Diskussionsrunde die einzelnen Themenbereiche nochmals intensiver betrachtet. Den anwesenden Elternvertretern war vor allem das Angebot des Mittagstisches wichtig, aber auch die sportlichen Angebote und der Nachhilfeunterricht wurden thematisiert. Peter Grotz stellte in diesem Zusammenhang das Schülermentorenprojekt vor, betonte jedoch, dass bei der Kooperation mit außerschulischen Organisationen noch Verbesserungsbedarf bestehe.
In seinem Schlusswort zeigte sich der CDU-Fraktionsvorsitzende, Hubertus Kless, sehr zufrieden über die Ausführungen der Referenten. „Böblingen hat seine Hausaufgaben als Schulträger gemacht“, erklärte der Fraktionschef. Der Schulstandort Böblingen sei attraktiv, denn die Stadt habe nicht nur die baulichen Voraussetzungen für die offene Ganztagesschule geschaffen, sondern durch eine Anschubfinanzierung den Schulen auch Spielraum für die Gestaltung der Ganztagesbetreuung gegeben, betonte Kless abschließend.

von Simon Behm

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2008-09-12: CDU-Räte im Gespräch auf dem Wochenmarkt
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "CDU im Gespräch" war die CDU - Fraktion einmal mehr auf einem Wochenmarkt präsent.
Die CDU – Gemeinderatsfraktion stand am letzten Freitag, dem 12.09.2008, auf dem Markt am Sömmerda-Platz den Bürgerinnen und Bürgern zu kommunalpolitischen Themen Rede und Antwort. Ab 09:30 Uhr morgens diskutierten die Stadträte und der Vorsitzende des Böblinger Jugendgemeinderates Simon J. Behm mit den Besuchern des Marktes über Themen aus der Böblinger Kommunalpolitik.

„Große Zufriedenheit mit der Böblinger Politik!“, stellte der CDU-Fraktionsvorsitzende Hubertus Kless fest. Themen wie die Umgestaltung der Bahnhofstraße in eine Fußgängerzone, oder die Verlegung des ZOB fänden laut Kless bei der Bürgerschaft großen Anklang. Trotzdem habe man einige wertvolle Anregungen der Bürgerinnen und Bürger bekommen, erklärt Kless. „Die Aktion hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig es ist, das Gespräch mit der Bevölkerung zu suchen“, gibt der Fraktionschef zu Protokoll. Alle vier Wochen ist die CDU – Fraktion bei Wochenmärkten in Böblingen vor Ort sein, um den Böblingern die Gelegenheit zu geben, über ihre Arbeit im Gemeinderat zu sprechen.

von Simon Behm

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2007-10-29: Vor-Ort-Besichtigung der CDU-Stadtratsfraktion in der Bahnhofstraße am 08. November 2007 um 17.30 Uh
Die CDU-Stadtratsfraktion will mit den Böblinger Bürgerinnen und Bürgern und den örtlichen Gewerbetreibenden über die geplante Fußgängerzone ins Gespräch kommen. Treffpunkt: 08. 11. 2007 um 17.30 Uhr vor Foto-Kurz, Ecke Bahnhofstraße/Herrenberger Straße
Im Rahmen der aktuellen Diskussion um eine mögliche Errichtung einer Fußgängerzone in der Bahnhofstraße wollen sich die Stadträte/innen der CDU Fraktion zusammen mit den Bürgerinnen, den Bürgern und den Gewerbetreibenden vor Ort ein genaueres Bild verschaffen. Bei diesem Termin sollen unter anderem die mögliche Zufahrtssituation über die Lyon-Sussmann-Straße, die Parksituation in der Bahnhofstraße und der Geschäftsbesatz genauer betrachtet und diskutiert werden.

Auf Einladung des Fraktionsvorsitzenden Hubertus Kless werden bei diesem Vor-Ort-Termin der CDU Frau Jutta Heim-Wenzler, Böblinger Baubürgermeisterin, und voraussichtlich Herr Bernd Rothfuß, Böblinger Immobilienmanager, teilnehmen.

Treffpunkt für diesen Vor-Ort-Termin ist am Donnerstag den 08.11.07 um 17:30 Uhr vor Foto-Kurz an der Ecke Bahnhofstraße / Herrenbergerstraße.

Alle Anlieger, aber auch alle anderen interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Die CDU Stadtratsfraktion freut sich auf Ihr Kommen!


von Marc Biadcz und Hubertus Kless

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2006-12-27: offener Brief zum Thema Schulschließung an OB Vogelgsang
Aufforderung an den Oberbürgermeister, das Thema Schulschließung auf Grund der geänderten Rahmenbedingungen und der Abrückbewegungen in den anderen Fraktionen derzeit auszusetzen und zu beenden.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Vogelgsang,
sehr geehrte Damen und Herren,


seit fast einem Jahr beraten wir vor dem Hintergrund unseres finanziellen Einbruchs und der demographischen Entwicklung in intensiver Weise die Zukunft unserer Schullandschaft, vor allem was den Grund- und Hauptschulbereich betrifft.


Auch wenn die sachlichen Argumente nach wie vor und unverändert eine Schließung möglicher Weise nahe legen, müssen wir jedoch feststellen, daß sich seit unserem Grundsatzbeschluss im April 2006 die Rahmenbedingungen erheblich geändert haben.


Bereits in der Klausur in Überlingen hat die CDU-Fraktion auf die Frage der Vermittelbarkeit hingewiesen. Die Bedenken wurden mit dem Hinweis auf die Notwendigkeiten zu entkräften versucht. Wie wir zwischenzeitlich feststellen, ist sowohl das Verfahren an sich, ebenso wie die Kommunikation mit den Betroffenen, zum eigentlichen Hauptproblem geworden. Dabei war es auch nicht förderlich, daß sich die Verwaltung anfänglich hinter dem Gemeinderat versteckt hat und sich der Diskussion nicht zu stellen vermochte.


Vermutlich gerade weil man eine Auseinandersetzung vermeiden wollte und weil eine Diskussion auf fachlicher und sachlicher Ebene von Anfang an schwer war, haben die Freien Wähler sich vom gemeinsamen und von ihnen ursprünglich mit beschlossenen Zielbeschluss verabschiedet. Möglicher Weise mögen dabei taktische Erwägungen auch eine gewisse Rolle gespielt haben.


Seit der Haushaltsdebatte sieht sich auch die SPD-Fraktion nicht mehr in der Lage, eine eigene Entscheidung zu treffen, sondern will, trotz Verweis auf die sachlichen Notwendigkeiten, die Frage durch die Bürgerschaft entscheiden lassen (Antrag auf Bürgerentscheid).


Als wenig förderlich hat sich auch herausgestellt, dass die Aufnahme des zusätzlichen Themas der Hauptschulen den ohnehin schwierigen und teilweise äußerst emotional geführten Beratungsprozess zusätzlich erschwert hat. Auch scheinen bei der Verwaltung nicht immer gesicherte Erkenntnisse oder Einschätzungen zur Umsetzbarkeit und den Folgen einer möglichen Schließung einer Schule vorzuliegen. Damit wurde eine Gewichtung einzelner Argumente erheblich relativiert.


Am Ende der Haushaltsberatungen hat die Verwaltung selbst Signale für ein Überdenken des Prozesses ausgesandt. Damit wurde die bisherige Übereinkunft im Zielbeschluss vom April zumindest auch von Seiten der Verwaltung relativiert.


Schließlich kommt weiter hinzu, dass sich seit dem Ausgangspunkt unserer Diskussion vor einem Jahr, auch wenn das Ziel einer Sanierung unseres Haushaltes noch nicht erreicht ist, doch eine gewisse Verbesserung bei den Einnahmen und auch eine Entlastungen bei den Ausgaben infolge unserer Sparbeschlüsse eingetreten ist.


Angesichts dieser Veränderung hält die CDU-Fraktion die Fortsetzung der Beratungen um eine mögliche Schulschließung, auch wenn sich die Lage an den Schulen selbst nicht verändert hat, zumindest derzeit nicht mehr für möglich. Wir werden deshalb sehr sorgfältig prüfen, ob für die CDU eine Basis für eine weitere Beteiligung an der inhaltlichen Diskussion in der Arbeitsgruppe Schulentwicklung gegeben ist.

Die CDU-Fraktion fordert Sie auf, angesichts der veränderten Situation und angesichts der festzustellenden Abrückbewegungen, das Thema auszusetzen und zumindest derzeit für erledigt zu erklären und ebenso die für Januar geplanten Veranstaltungen und Sitzungen abzusagen.

Mit freundlichen Grüßen

Hubertus Kless



von Hubertus Kless

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2005-11-01: Fraktionsseite online
Pünktlich zum Monatsanfang wurde die CDU-Fraktionsseite live geschaltet
Zum 01. November 2005 wurde der neue Internetauftritt der CDU Fraktion im Gemeinderat Böblingen live geschaltet. Auf dieser Seite bietet Ihnen Ihre Fraktion aktuelle Termine, Reden und Anträge zum Nachlesen, Presseinformationen und eine Übersicht der von Ihnen gewählten Stadträte. Besuchen Sie uns unter http://www.cdu-fraktion-boeblingen.de im Internet!
von Alexander Hauck

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2005-10-04: Erschließung Flugfeld
Gemeinsame Sitzung der beiden Gemeinderäte Böblingen und Sindelfingen zur Erschließung des Flugfeldes:
CDU-Gemeinderatsfraktion Böblingen

Stellungnahme zur Erschließung des Flugfeldes nach dem “Städtemodell Plus“

Gemeinsame Sitzung der beiden Gemeinderäte Sindelfingen und Böblingen
am 04. Oktober 2005


Sehr geehrte Herren Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,


die CDU-Fraktion Böblingen trägt den jetzt gefundenen Kompromiss zur Erschließung des Flugfeldes, als “Städtemodell Plus“ bezeichnet, mit. Wir freuen uns, dass nunmehr eine Lösung in der Frage der Erschließung gefunden wurde, weil damit - nach dem Kauf des Geländes und der Entmunitionierung - eine weitere wichtige Vorraussetzung für eine Bebauung geschaffen ist.

Sicherlich, wir sind gestartet mit der Erwartung, eine gemeinsame Erschließung in Form einer gemeinsamen ARGE (beide Stadtwerke und die ENBW als bisherige Träger der Erschließung in Böblingen und Sindelfingen) realisieren zu können. Viele Diskussionen waren nötig, um zu der jetzigen Lösung zu kommen. Dabei mussten wir lernen, dass die anfängliche beabsichtigte gemeinsame Lösung bei genauerer Überprüfung leider erhebliche Nachteile mit sich bringt. Deshalb galt es in der Entscheidungsfindung, mit diesen Nachteilen umzugehen. Mit der jetzt vorliegenden Erschließungskonzeption ist dies der Fall. Darüber hinaus bietet die jetzige Konzeption auch Zukunftschancen, weil durch das geplante Wärmenetz eine innovative zukünftige Wärmeversorgung mittels umweltfreundlicher Techniken und zentraler Versorgung möglich bleibt. Dies lässt auch ökologische Optionen offen, welche ja konkret auch zur Überprüfung noch anstehen. Die mit der zentralen Wärmeversorgung verbundenen Nachteile sind nach Aussage der Verbandsleitung hinnehmbar bzw. werden durch die Vorteile mehr als aufgewogen, so dass der vorgeschlagenen Lösung aus unserer Sicht nichts mehr im Wege steht.

Wir tragen die gefundene Lösung daher mit und bitten die Verbandsverwaltung um rasche Umsetzung. Parallel dazu wird es dann auf eine hervorragende und herausragende Vermarktungsstrategie sowie auf eine möglichst optimale Vermarktung ankommen. Wir dürfen bitten, die Vermarktung deshalb nunmehr verstärkt anzugehen und entsprechende Konzeptionen vorzulegen.

von Hubertus Kless

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